Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem
Vertragsabschluss zwischen dem Kunden - der ausdrücklich bei der Bestellung
bestätigt, dass er volljährig und voll
geschäftsfähig ist - und der Firma Schindler Production, Inhaber Manfred
Schindler (nachfolgend: sch-m
genannt) gelten diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
mit
Stand vom 10.12.2006:
- 1.
- ertragsabschluss
- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer
persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons ' Bestellung absenden' im
abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche
Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs
der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der
Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren
zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder
Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden
- 2.
- reise und ahlungsbedingungen
- 2.1
- Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten
und sonstigen Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich
eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
- 2.2
- Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung
gilt erst dann als erfolgt, wenn sch-m über den
Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungverzuges ist sch-m berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über
dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen. Es werden ausschließlich
nur die Zahlungsmethoden Vorauskasse und Lieferung
auf Nachname akzeptiert, die zusätzlichen Kosten
bei Nachnamelieferungen gehen zu Lasten des Kunden.
- 2.3
- Nimmt der Kunde die verkaufte Ware nicht ab, so ist sch-m berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10 Prozent
des Kaufpreises als pauschalisierten Schaden- und Aufwendungsersatz zu
verlangen. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, behält sich sch-m das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die
Dauer des Annahmeverzuges des Kunden ist sch-m
berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Kunden bei sich, bei einer
Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des
Annahmeverzuges hat der Kunde an sch-m als Ersatz
für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal €
29,00 zu bezahlen. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behält sich
sch-m das Recht vor, diese geltend zu machen.
- 2.4
- Der pauschale Entschädigungsanspruch gem. Ziff. 2.3 mindert sich in dem
Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht
entstanden sind.
- 3.
- ieferfrist
- 3.1
- Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
- 3.2
- Die Lieferfrist verlängert sich gegebenenfalls um die Zeit, bis der Kunde
die für die Ausführung des Auftrags notwendigen Angaben und Unterlagen an sch-m übergeben hat.
- 3.3
- Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen
(z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von sch-m nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger
Hindernisse werden in wichtigen Fällen dem Kunden baldmöglichst mitgeteilt.
- 4.
- ieferung, ersand, efahrübergang
- 4.1
- Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte
Unternehmen kann sch-m nach eigenem Ermessen
bestimmen.
- 4.2
- Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung mit den
Liefergegenständen vom Spediteur an den Kunden übergeben wird. Dies gilt
unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Der Kunde hat sowohl
offensichtliche wie auch eventuelle Transportschäden gegenüber dem Spediteur
oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und anschließend sch-m mitzuteilen.
- 5.
- iderrufsrecht
- Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs so kann er
bei Fernabsatzverträgen die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache bzw. des Rücknahmeverlangens bei nicht paketversandfähiger Ware.
Der Widerruf oder das Rücknahmeverlangen ist zu richten an:
Schindler
Production Manfred
Schindler Am Steinbruch 8 65779 Kelkheim e-mail: schm(at)sch-m.de Tel.: +49
(0) 172 - 67 39 40 8
Dorthin hat auch die Rücksendung der
Ware zu erfolgen.
- 6.
- iderrufsfolgen
- 6.1
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss er insoweit
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der
Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert
beeinträchtigt.
- 6.2
- Paketversandfähige Sachen sind bei einem Bestellwert über Euro 138,00 auf
Kosten und Gefahr von sch-m zurückzusenden.
Nichtpaketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Bei einer
Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu Euro
138,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht.
- 6.3
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- 7.
- igentumsvorbehalt
- 7.1
- sch-m behält sich das Eigentum an der
Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem
Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Versandkosten etc.) vor.
- 7.2
- Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist sch-m berechtigt, die Kaufsache zurück zu verlangen. In der Zurücknahme,
sowie in der Pfändung der Vorbehaltsguts, liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
- 7.3
- Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde sch-m unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
- 7.4
- Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird
stets für sch-m vorgenommen. Wird die Kaufsache
mit anderen nicht sch-m gehörenden Gegenständen
verarbeitet, so erwirbt sch-m das Eigentum an der
neuen Kaufsache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
- 7.5
- Wird die Kaufsache mit anderen nicht sch-m
gehörenden Gegenständen vermischt, so erwirbt sch-m das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache
zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des
Kunden als Hauptsache anzusehen, so hat der Kunde sch-m anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.
- 7.6
- Der Kunde ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang
weiterzuverkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt schon alle Forderungen
gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung bis zur Höhe
des Rechnungsbetrages an sch-m ab.
- 8.
- ewährleistung und aftung
- 8.1
- Im Falle eines Mangels an der gelieferten Ware wird sch-m in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder
Beseitigung des Mangels sorgen. Gelingt dies nicht, hat der Kunde nach seiner
Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des
Kaufpreises.
- 8.2
- Keine Gewähr besteht für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder
unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder
fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Das Gleiche gilt für
Mängel und Schäden, die auf Grund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder
netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeits- und Witterungseinwirkung zurückzuführen sind, es sei
denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den
gerügten Mangel sind. Trotz der hohen Qualitätsanforderungen können aufgrund
der verwendeten Materialien Abnutzungen der galvanischen
Beschichtung oder Herauslösungen der eingearbeiteten
Steine entstehen. Insbesondere das Tragen auf der
Haut oder auf metallischen Untergründen (Rüstungen,
Metallkragen etc.) führt zu entsprechenden Abnutzungen.
Das Risiko von Abnutzungen geht daher unmittelbar
nach Auslieferung vollständig auf den Kunden über.
- 8.3
- Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen
ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von sch-m oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von sch-m autorisiert wurden, sofern die Störung damit im
Zusammenhang stehen kann.
- 8.4
- Offensichtliche Mängel sind nach Empfang der Lieferung schriftlich
anzuzeigen. Die gesätzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre. Im
kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die Paragraphen §377, §387 HGB.
- 8.5
- Ist eine gebrauchte Sache Kaufgegenstand und ist der Kunde Verbraucher im
Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein
Jahr. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, so wird die Gewährleistung für gebrauchte Sachen ausgeschlossen.
- 8.6
- Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit beruht. In Fällen der schuldhaften Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Falle von Verletzung vertraglicher
Kardinalspflichten oder bei arglistiger Täuschung sowie im Fall eines
Ersatzanspruchs nach § 437 Ziff. 2 BGB haftet sch-m im gesetzlichen Umfang.
- 8.7
- Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
- 9.
- ufrechnung, urückbehaltungsrecht
- Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Ansprüche auf
dem gleichen Rechtsverhältnis beruhen und seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden oder sch-m diese schriftlich
anerkannt hat.
- 10.
- alvatorische
lausel:
- Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder
eine sonstige Vereinbarung unwirksam sein oder werden,
wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht
berührt.
- 11.
- erichtsstand:
- Für sämtliche Konflikte,
die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, wird
61462 Königstein/Ts. als Gerichtsstand vereinbart, es gilt für alle Rechtsbeziehungen
das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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